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| BSG, 13.07.2016 - B 14 AS 10/16 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
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- BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …
Auszug aus BSG, 13.07.2016 - B 14 AS 10/16 B
4 Soweit in der Beschwerdebegründung das Urteil des BSG vom 24.5.2006 - B 11a AL 7/05 R - Erwähnung gefunden hat, ist dem nicht die Bezeichnung des Zulassungsgrundes einer Abweichung (Divergenz) zu entnehmen, zumal insoweit jede Begründung fehlt. - BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93
Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit
Auszug aus BSG, 13.07.2016 - B 14 AS 10/16 B
Die Beschwerdebegründung verhält sich nicht dazu, dass und warum die Klärung der formulierten Rechtsfrage im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16). - BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75
Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …
Auszug aus BSG, 13.07.2016 - B 14 AS 10/16 B
Damit fehlt es schon an der Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11).